pueden?

eine analyse des wahlergebnisses von raul zelik:
"Institutionalisierung von PODEMOS oder Rückkehr der Demokratisierungsbewegungen?"


"PODEMOS war 2014 angetreten, die mit den Platzbesetzungen der 15-Bewegung sichtbar gewordene Hegemoniekrise in einen politischen Bruch zu übersetzen. Das erklärte Ziel lautete, die Regierung zu stellen, um gemeinsam mit Syriza in Griechenland einen Anti-Austeritätskurs in Europa stark machen zu können. Doch ob dieses Projekt in dieser Form aufrecht erhalten werden kann, ist einigermaßen zweifelhaft. (...) Durchaus vorstellbar ist, dass PODEMOS mittelfristig die PSOE beerben und zur Demobilisierung der sozialen Bewegungen beitragen wird."

"Ob Ciudadanos, die Züge einer „geklonten“ Partei tragen, sich nun dauerhaft in der Parteienlandschaft etablieren werden können, ist nach dem enttäuschenden Wahlergebnis zweifelhaft. Anders als bei PODEMOS ist die Gründung von CIUDADANOS nicht von einem gesellschaftlichen Mobilisierungsprozess in der Bevölkerung getragen worden."

"Der Erfolg von PODEMOS ist für IU auch deshalb lebensbedrohlich, weil das spanische Wahlsystem kleine Parteien extrem benachteiligt. Vor diesem Hintergrund haben am Sonntag offensichtlich viele Linke taktisch gewählt. Das ist insofern bedauerlich, als IU sich bei diesen Wahlen sehr geläutert zeigte und eindeutiger die Positionen gesellschaftlicher Protestbewegungen verteidigte als PODEMOS."

"PODEMOS trat im Baskenland mit einem sehr sozialdemokratischen Profil auf und wuchs vor allem Kosten von EH BILDU, die bei den letzten Wahlen noch auf fast 25% gekommen war und im Wahlkampf offen für sozialistische und feministische Positionen warb."

"Nach dem unklaren Ergebnis werden die Wirtschaftsverbände, Medienkonzerne und europäischen Regierungen PP und PSOE mit Sicherheit zur Bildung einer Großen Koalition drängen. Für die spanische Sozialdemokratie, die den Zerfall der griechischen PASOK vor Augen hat, birgt dieser Weg allerdings unkalkulierbare Gefahren. Deswegen ist durchaus wahrscheinlich, dass schon in wenigen Monaten erneut gewählt werden muss."

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christmas without...

klima und flucht...

"Den Klimawandel wird die Überforderung in Europa nicht beeindrucken. Seit Jahren bestehen Vorhersagen über wachsende Wüsten, untergehende Inselstaaten und zunehmende Wetterkatastrophen. In manchen Fällen werden diese auf den Klimawandel zurückzuführenden Veränderungen selbst zur Ursache von Flucht oder notwendiger Migration. In anderen Fällen verursachen oder verstärken die Ereignisse gewaltsame Konflikte, die wiederum Menschen zur Flucht zwingen. Die Auswirkungen des Klimawandels werden in den kommenden Jahren also mittelbar oder unmittelbar zu Fluchtbewegungen beitragen – daran ändert selbst ein verbesserter Klimaschutz nichts mehr. Dabei erscheint die in den letzten Wochen vielbeschworene „Bekämpfung von Fluchtursachen“ vor diesem Hintergrund leicht als Fassadenäußerung. Für die Klimaveränderungen, die überdurchschnittlich stark Regionen des Globalen Südens treffen, tragen allen voran die industrialisierten Staaten die Verantwortung."

"Doch finanzielle Unterstützung wird nicht verhindern, dass aus den Klimaveränderungen auch größere Flucht- und Migrationsbewegungen entstehen. In ihrem Beitrag plädierte Helene Ragheboom daher für ein internationales Abkommen sui generis, also einen Vertrag, der spezifisch die Zusammenhänge von Klimawandel und Zwangsmigration in den Mittelpunkt stellt. Dadurch würden bestimmte Maßnahmen und Richtwerte festgesetzt werden, an die sich Staaten halten müssten."

mehr über den zusammenhang von   k l i m a   u n d   f l u c h t  - hier.